Arbeitsrechtstag Hannover

Arbeit (Leistung) und Vergütung (Gegenleistung) sind die bestimmenden Faktoren im Arbeitsverhältnis. Der Arbeitgeber strebt nach Flexibilität und leistungsorientierter Vergütung, der Arbeitnehmer besteht auf der möglichst beständigen und änderungsfesten Zahlung von Löhnen, Gehältern und Sondervergütungen. Der für alle Fragen der regelmäßigen Vergütung zuständige 5. Senat sowie der für Sondervergütungen zuständige 10. Senat des BAG haben die Leitplanken der Rechtsprechung aktuell neu justiert, ihre Kenntnis ist für die betriebliche Vergütungspraxis unabdingbar. 

Unser Referent hat von 2009 bis 2014 als Mitglied des 10. Senats des BAG die Rechtsprechung zu Sondervergütungen mitentwickelt. In diesem Vortrag erläutert er die aktuelle Rechtsprechung des BAG zu Löhnen, Gehältern, Mehrarbeits- und Sondervergütungen und ihre Umsetzung in die Praxis.

Der Vortrag greift die seit dem letzten Arbeitsrechtstag für die betriebliche Praxis jüngsten BAG und LAG- Entscheidungen und Entwicklungen auf.

Dabei wird Rechtsanwalt Klaus Kuka – vorbehaltlich aktueller Änderungen – auf die folgenden Punkte eingehen:

• Neue Regeln/Möglichkeiten im Zusammenhang mit dem Ausspruch einer Verdachtskündigung
• Neue Rechtsprechung und taktische Erwägungen/Hinweise zur Berechnung der Ausschlussfrist des
  § 626 BGB im Zusammenhang mit dem Ausspruch von fristlosen Kündigungen
• Neue Rechtsprechung zur Versetzung von Arbeitnehmern/Schadenersatz
• Aktuelle Entscheidungen zum Befristungsrecht (mit und ohne Sachgrund)
• Neue Rechtsprechung zum Schwerbehindertenrecht und zum betrieblichen Eingliederungsmanagement (BEM)
• Neue Entscheidungen zum Urlaubsrecht mit Handlungsempfehlungen
• Wichtige Entscheidungen 2019/2020

Am 14. Mai 2019 sorgte das Urteil des Europäischen Gerichtshofes zur Arbeitszeiterfassung für Furore, weil es nun eine -neue- Aufzeichnungspflicht für Arbeitgeber vorsieht. Bundesminister Heil hat daraufhin eine sofortige Umsetzung in deutsches Recht zu Beginn 2020 angekündigt.

In diesem Vortrag wir unser Referent zunächst darstellen, wie die aktuelle Rechtslage in Sachen Arbeitszeiterfassung in der Bundesrepublik Deutschland u. a. gem. ArbZG und MiLoG aussieht. Schließlich wird er ausgehend vom Urteil des EuGH erläutern, welche Neuerungen in Planung sind und welche Auswirkungen diese auf die Praxis haben könnten.

Die zunehmende Internationalisierung bringt es mit sich, dass Unternehmen immer häufiger auf Entsendungen und damit auch auf die Beschäftigung internationaler Arbeitskräfte bauen. Zugleich suchen zahlreiche Branchen händeringend nach qualifizierten oder noch zu qualifizierenden in- oder ausländischen Mitarbeitern, um den täglichen betrieblichen Anforderungen gerecht werden zu können.

Beim Einsatz von Mitarbeitern im Ausland oder von ausländischen Mitarbeitern in Deutschland treten jedoch Besonderheiten auf, die Unternehmen und Personalverantwortliche immer wieder vor neue Herausforderungen stellen. Um folgenschwere Gestaltungsfehler zu vermeiden, müssen steuerliche Fragen ebenso sicher beurteilt werden wie solche aus der Sozialversicherung und dem Arbeitsrecht.

Unser Vortrag soll Ihnen einen Überblick über die wesentlichen Aspekte bei der internationalen Tätigkeit von Mitarbeitern verschaffen. Sie erfahren, welche Rechtsvorschriften bei Entsendungen und Recruiting eingehalten werden müssen und wie Sie rechtssicher Ihren Fachkräftemangel decken können. Weiterhin stellen wir Anforderungen an eine gelungene betriebliche Eingliederung von ausländischen Mitarbeitern dar und berichten von ersten Erfahrungen. 

Der Arbeitnehmer ist seinem Arbeitgeber im Arbeitsverhältnis zur Loyalität verpflichtet. Der Arbeitgeber kann daher von seinem Arbeitnehmer verlangen, dass er in einem bestehenden Arbeitsverhältnis Wettbewerb unterlässt. In diesem Zusammenhang ergeben sich vielfältige Probleme:

• Wann liegt überhaupt Wettbewerb vor?
• Ist jeglicher Wettbewerb verboten?
• Was sind die Folgen im Falle eines Verstoßes?
• Wie hat sich ein Arbeitnehmer im Lauf eines möglicherweise lang andauernden Kündigungsschutzprozesses zu verhalten?

Auch nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses stellen sich vielfältige Fragen des Wettbewerbs. So können die Arbeitsvertragsparteien ein nachvertragliches Wettbewerbsverbot vereinbaren. Für deren Wirksamkeit sind jedoch durch den Gesetzgeber Grenzen gesteckt. Wenn diese indes nicht eingehalten werden, gehen daraus Folgeprobleme hervor, so z. B. die Frage nach einem nur unverbindlichen oder nichtigen Wettbewerbsverbot.

Aurel Waldenfels, Richter am Arbeitsgericht Augsburg, beleuchtet dieses vielschichtige Thema und gibt dabei auch aus Richtersicht Praxistipps zur zulässigen Vertragsgestaltung und Fehlervermeidung.