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BAG: Kein Konzernbetriebsrat bei Konzernspitze im Ausland

01. Juni 2018, Dr. Angela Emmert - Arbeitsrecht

Das BAG hat mit Beschluss vom 23. Mai 2018 (Az.: 7 ABR 60/16) die ständige Rechtsprechung bestätigt, dass ein Konzernbetriebsrat für die inländischen Gesellschaften nur bei einer Konzernspitze im Inland gebildet werden kann. Erfolgt die unternehmensübergreifende Leitung durch die ausländische Konzern(ober)gesellschaft, fehlt es an den Voraussetzungen der Bildung eines Konzernbetriebsrats. Schon die Vorinstanz LAG Nürnberg hatte am 21. Juli 2016 (Az.: 5 TaBV 54/15) die Zulässigkeit der Errichtung eines Konzernbetriebsrats zu Recht verneint, die Rechtsbeschwerde aber zugelassen.

Unsere Fachautorinnen Dr. Angela Emmert und Stephanie Witt haben den kompletten Sachverhalt in folgendem Beitrag für Sie zusammengefasst.

BAG: Kein Konzernbetriebsrat bei Konzernspitze im Ausland


Betriebsratswahl als Online-Wahl zulässig?

29. Januar 2018, Daniel Hartmann - Arbeitsrecht

In wenigen Wochen finden wieder die regelmäßigen Betriebsratswahlen statt. Im Zusammenhang mit den bevorstehenden Wahlen erhält man vermehrt Anfragen, ob die Durchführung der Wahl auch online, also per Mausklick, möglich ist oder ob hiergegen rechtliche Bedenken bestehen. Tatsächlich findet man Anbieter, die die Durchführung einer Online-Wahl aus Vereinfachungs- und Kostengründen anbieten und bewerben.

Doch welche rechtlichen Gefahren bestehen bei einer Online-Wahl? Was sagt das Gesetz dazu? Und gibt es schon einschlägige Entscheidungen zur dieser Thematik? All diese Fragen beantwortet Ihnen unser Fachautor Daniel Hartmann, Fachanwalt für Arbeitsrecht, in folgendem Beitrag.

Betriebsratswahl als Online-Wahl zulässig?


Mitbestimmung des Betriebsrats bei der Einrichtung und dem Betrieb einer Facebook-Seite

19. Juli 2017, Daniel Hartmann - Arbeitsrecht

Immer mehr Unternehmen verfügen über eine eigene Facebook-Seite. Inwieweit hat aber der Betriebsrat ein Mitbestimmungsrecht bei der Einrichtung und dem Betrieb solch eines Profils? Darüber entschied nun das Bundesarbeitsgericht.

Den genauen Sachverhalt als auch die Entscheidung des BAG hat unser Fachautor Daniel Hartmann, Fachanwalt für Arbeitsrecht, in einem Beitrag zusammengefasst.

Mitbestimmung des Betriebsrats bei der Einrichtung und dem Betrieb einer Facebook-Seite


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