Praxisrelevante Tipps für Führungskräfte, Entscheider und Spezialisten



Arbeit auf Abruf: Minimale gesetzliche Änderungen, maximale Auswirkungen auf geringfügig Beschäftigte

05. Juli 2019, Dr. Alexander Bissels - Arbeitsrecht

Bereits zum Jahresbeginn wurde das TzBfG angepasst und dabei u.a. die sogenannte Brückenteilzeit eingeführt. Darüber hinaus hat der Gesetzgeber – beinahe geräuschlos – den gesetzlichen Rahmen für die Abrufarbeit gem. § 12 TzBfG geändert. Dieser sieht eine Arbeitszeit von 20 Stunden als vereinbart vor, wenn die Dauer der wöchentlichen Arbeitszeit nicht festgelegt ist.

Welche Auswirkungen diese erhöhte Arbeitszeit mit sich ziehen und worauf Unternehmen in diesem Zusammenhang achten sollten, haben unsere Fachautoren Dr. Alexander Bissels und Kira Falter in folgendem Beitrag zusammengefasst.

Arbeit auf Abruf: Minimale gesetzliche Änderungen, maximale Auswirkungen auf geringfügig Beschäftigte


Betriebsrat: Selbst verantwortlich für den Datenschutz?

04. Juli 2019, Timo Kloster - Arbeitsrecht

Der Betriebsrat verarbeitet im Rahmen seiner Tätigkeit personenbezogene Daten und hat dabei die Vorgaben der DSGVO und des BDSG zu beachten. Ob er darüber hinaus auch als "Verantwortlicher" für die eigene Datenschutz-Compliance einzustehen hat, steht seit Geltung der DSGVO (erneut) auf dem juristischen Prüfstand.

Welche weitreichenden Folgen bei einer eigenen Verantwortlichkeit des Betriebsrates entstehen könnten, haben unsere Fachautoren Timo Kloster und Dr. Johanna Hofmann in folgendem Beitrag zusammengefasst.

Betriebsrat: Selbst verantwortlich für den Datenschutz?


Vergütung von Reisezeiten – Bestehende Handlungsspielräume nutzen

14. Juni 2019, Dr. Tobias Polloczek - Arbeitsrecht

Mit einem Urteil hat das BAG entschieden, dass erforderliche Reisezeiten bei vorübergehenden Auslandsentsendungen wie Arbeit zu vergüten sind. Die Entscheidung des BAG bezieht sich dabei insbesondere nicht auf das Arbeitszeitgesetz. Für die Praxis wichtig bleiben die nach BAG zulässigen abweichenden Regelungen durch Arbeits- oder Tarifvertrag. Unsere Fachautoren Dr. Tobias Polloczek und Dr. Boris Alles haben den Fall für Sie zusammengefasst.

Vergütung von Reisezeiten – Bestehende Handlungsspielräume nutzen


Brennpunkt Digitalisierung und Mitbestimmung: Nach Facebook und Google Maps diesmal Twitter

13. Juni 2019, Dr. Gerlind Wisskirchen - Arbeitsrecht

Nach einer aufsehenerregenden Facebook-Entscheidung des BAG steht erneut die Diskrepanz zwischen der rasanten Digitalisierung und der restriktiven Rechtsprechung zu § 87 I Nr. 6 BetrVG im Mittelpunkt der arbeitsrechtlichen Aufmerksamkeit. Das LAG Hamburg bejahte nun die Frage, ob ein vom Arbeitgeber unterhaltener Twitter Account eine technische Einrichtung darstellt, die zur Überwachung der Leistung und des Verhaltens von Arbeitnehmern bestimmt ist.

Wie es zu diesem Urteil kam und warum das Mitbestimmungsrecht reformbedürftig ist, haben unsere Fachautoren Dr. Gerlind Wisskirchen, Giulia Alatzidis und Jan Schwindling in folgendem Beitrag für Sie zusammengefasst.

Brennpunkt Digitalisierung und Mitbestimmung: Nach Facebook und Google Maps diesmal Twitter


Und täglich grüßt das Murmeltier: Ausschlussfrist und Mindestlohngesetz

31. Mai 2019, Dr. Stefanie Klein-Jahns - Arbeitsrecht

Müssen arbeitsvertragliche Ausschlussfristklauseln den Mindestlohnanspruch ausdrücklich ausnehmen, um wirksam zu sein? Ein BAG-Urteil bringt Klarheit. Unsere Fachautorinnen Dr. Stefanie Klein-Jahns und Daniela Heim haben den Fall für Sie zusammengefasst.

Und täglich grüßt das Murmeltier: Ausschlussfrist und Mindestlohngesetz


Die Stechuhr für alle: Neues System zur Arbeitszeiterfassung

27. Mai 2019, Dr. Isabel Meyer-Michaelis - Arbeitsrecht

Der Europäische Gerichtshof entschied am 14. Mai 2019, dass die Erfassung von Arbeitszeiten über die Dokumentation von Überstunden hinausgehen muss (Az: C-55/18). Arbeitgeber sollen künftig dazu verpflichtet werden, die Arbeitszeit der Beschäftigten systematisch zu erfassen.

Wie es zu diesem Urteil kam und mit welchen Auswirkungen Unternehmen zu rechnen haben, erläutern unsere Fachautorinnen Dr. Isabel Meyer-Michaelis und Ulrike Thiel in folgendem Beitrag.

Die Stechuhr für alle: Neues System zur Arbeitszeiterfassung


Home-Office: Möglichkeiten und Grenzen der Zuweisung von Heimarbeitsplätzen

10. Mai 2019, Dr. Isabel Meyer-Michaelis - Arbeitsrecht

Mit zunehmender Digitalisierung der Arbeit und Vernetzung von Arbeitnehmern und Arbeitgebern haben Heimarbeitsplätze wieder an Konjunktur gewonnen. Die Beschäftigung im Home-Office birgt aber auch Gefahren, da sie das Potential in sich trägt, die Grenzen zwischen Arbeit und Freizeit zu verwischen. Immer wieder sind die Gerichte daher mit Rechtsfragen befasst, die sich um den Themenkreis „Home-Office“ und „Arbeit 4.0“ drehen.

Von besonderem Interesse ist die Frage danach, inwiefern der Arbeitgeber eine Tätigkeit im Home-Office auch gegen den Willen des Arbeitnehmers anordnen darf. Hiermit hatte sich das LAG Berlin-Brandenburg auseinanderzusetzen. Unsere Fachautoren Dr. Isabel Meyer-Michaelis und Sebastian Denke haben den Fall für Sie zusammengefasst.

Home-Office: Möglichkeiten und Grenzen der Zuweisung von Heimarbeitsplätzen


BAG Rechtsprechungsänderung: Keine sachgrundlose Befristung bei acht Jahre zurückliegender Vorbeschäftigung

26. April 2019, Alexander Janik - Arbeitsrecht

Nach dem LAG Düsseldorf hat sich auch das BAG zum Vorbeschäftigungsverbot bei sachgrundloser Befristung geäußert. Inwiefern das neue Urteil ein wenig mehr Rechtssicherheit für Arbeitgeber schafft, hat unser Fachautor Alexander Janik in folgendem Beitrag für Sie zusammengefasst.

BAG Rechtsprechungsänderung: Keine sachgrundlose Befristung bei acht Jahre zurückliegender Vorbeschäftigung


Kein Anspruch auf gesetzliche Verzugspauschale bei verspäteter Entgeltzahlung

05. April 2019, Daniel Hartmann - Arbeitsrecht

Nach § 288 Abs. 5 BGB kann der Gläubiger einer Entgeltforderung bei Verzug des Schuldners, wenn dieser kein Verbraucher ist, die Zahlung einer Pauschale in Höhe von € 40,00 geltend machen. Überträgt man diese gesetzliche Regelung auf das Arbeitsrecht, würde das bedeuten, dass in dem Fall, in dem der Arbeitgeber das Gehalt verspätet zahlt, der Arbeitnehmer eine Verzugspauschale in Höhe von € 40,00 fordern kann.

Das Bundesarbeitsgericht hat mit seinem Urteil nun über die bislang streitige Frage entschieden, ob § 288 Abs. 5 BGB auch im Arbeitsrecht Anwendung findet. Wie genau es zu dieser Entscheidung kam und welche Auswirkungen diese auf die Praxis hat, verrät Ihnen unser Fachautor Daniel Hartmann in folgendem Beitrag.

Kein Anspruch auf gesetzliche Verzugspauschale bei verspäteter Entgeltzahlung


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