15. März 2019,
Daniel Hartmann -
Arbeitsrecht
Das BAG hat mit einem Urteil entschieden, dass die Regelung in § 41 S. 3 SGB VI, die es den Arbeitsvertragsparteien ermöglicht, im Falle der vereinbarten Beendigung des Arbeitsverhältnisses bei Erreichen der Regelaltersgrenze den Beendigungszeitpunkt durch Vereinbarung während des Arbeitsverhältnisses hinauszuschieben, wirksam und mit höherrangigem Recht vereinbar ist.
Mit dieser Entscheidung herrscht nun Klarheit, sodass diese praxisrelevante Norm genutzt werden kann. Unser Fachautor Daniel Hartmann hat den Sachverhalt und die Entscheidung für Sie in folgendem Beitrag zusammengefasst und erläutert Ihnen zudem, welche Auswirkungen dieses Urteil auf die betriebliche Praxis hat.
14. März 2019,
Anke Kuhn -
Arbeitsrecht
Im Zuge der Diskussion der EU-Kommission über den ersten Entwurf der sog. „Whistleblowing-Richtlinie“ kommt dem Thema unternehmens- bzw. betriebsinterne Beschwerdestelle eine ganz neue Brisanz zu. Unsere Fachautoren Anke Kuhn und Jan Schwindling verraten Ihnen in folgendem Beitrag, welche vorbeugenden Maßnahmen Arbeitgeber im Rahmen des AGG treffen sollten.
AGG: Begleitschreiben, Beschwerdestelle und Schulungen
04. März 2019,
Stefan Handermann -
Arbeitsrecht
Geringfügige Beschäftigungsverhältnisse im Sinne von § 8 Abs. 1 SGB IV (sog. „Mini-Jobs") erfreuen sich weiterhin großer Beliebtheit. Das neue Jahr begann allerdings mit einigen Gesetzesänderungen, die sich zumindest mittelbar auch auf Mini-Jobs auswirken werden.
Welche verschiedenen Punkte sowohl Arbeitnehmer als auch Arbeitgeber beachten sollten, um insbesondere die sozialversicherungsrechtliche Privilegierung nicht zu verlieren, hat unser Fachautor Stefan Handermann für Sie im folgenden Beitrag zusammengefasst.
28. Februar 2019,
Dr. Eckhard Schmid -
Arbeitsrecht
Im Falle eines harten Brexits, d.h. einem Austritt Großbritanniens aus der EU ohne Abkommen, verlieren britische Staatsangehörige die Vorzüge der Unionsbürgerschaft. Zu diesen Vorzügen gehört neben dem allgemeinen Freizügigkeitsrecht und der Niederlassungsfreiheit auch die Arbeitnehmerfreizügigkeit. Diese garantiert Staatsangehörigen eines Mitgliedsstaates der EU und des EWR die Einreise sowie den Aufenthalt in Deutschland (auch zum Zwecke der Erwerbstätigkeit) ohne entsprechenden Aufenthaltstitel.
Arbeitgeber sollten sich demnach spätestens jetzt auf einen harten Brexit vorbereiten. Welche Punkte sie dabei in der Praxis berücksichtigen sollen, haben unsere Fachautoren Dr. Eckhard Schmid und Dr. Boris Alles in folgendem Beitrag zusammengefasst.
08. Februar 2019,
Dr. Markus Meißner -
Arbeitsrecht
Nach § 178 Abs. 2 Satz 3 SGB IX ist die Kündigung eines schwerbehinderten Arbeitnehmers unwirksam, wenn der Arbeitgeber die Schwerbehindertenvertretung vor Ausspruch der Kündigung nicht ordnungsgemäß anhört.
Welche besonderen Zuständigkeitsregelungen zur Schwerbehindertenvertretung Arbeitgeber darüber hinaus beachten müssen, hat unser Fachautor Dr. Markus Meißner in folgendem Beitrag zu Sie zusammengefasst.
28. Januar 2019,
Anke Kuhn -
Arbeitsrecht
Seit Januar 2016 gilt eine feste Frauenquote in Führungspositionen von 30 Prozent für Aufsichtsräte. Doch wie sieht es aktuell aus? Unsere Fachautorin Anke Kuhn verschafft Ihnen in folgendem Beitrag einen Einblick.
Bilanz zur Frauenquote in Führungspositionen
25. Januar 2019,
Lennard Lürwer -
Arbeitsrecht
Das Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) verpflichtet Arbeitgeber auf Basis einer Beurteilung der Arbeitsbedingungen zu ermitteln, welche Maßnahmen erforderlich sind, um die Sicherheit am Arbeitsplatz zu gewährleisten (§ 5 Abs. 1 ArbSchG). Die Mitarbeiterzahl ist hierbei irrelevant. Erfasst sind auch Kleinstbetriebe.
Was Arbeitgeber zu beachten haben und wie eine ordnungsgemäße Gefährdungsbeurteilung durchgeführt werden kann, hat unser Fachautor Lennard Lürwer für Sie zusammengefasst.
21. Januar 2019,
Philipp Rohdenburg -
Arbeitsrecht
Das Bundesarbeitsgericht hat in einem Urteil zur Reichweite der dreimonatigen Verjährungsregelung in § 61 Abs. 2 HGB Stellung genommen. Welche Auswirkung dieses Urteil auf die unternehmerische Praxis hat und warum Arbeitgeber bei einem begründeten Verdacht zum Verstoß gegen das Wettbewerbsverbot keine Zeit verlieren sollten, hat unser Fachautor Philipp Rohdenburg für Sie zusammengefasst.
BAG zur dreimonatigen Verjährung bei Verstößen gegen das Wettbewerbsverbot
18. Januar 2019,
Dr. Rainer Kienast -
Arbeitsrecht
Das OLG Frankfurt hat sich in einem Beschluss gegen die bisher zu der Thematik einer SE-Gründung durch Umwandlung einer Aktiengesellschaft ergangenen Entscheidungen des LG Frankfurt und des LG München I gestellt.
Welche Auswirkung dieser Beschluss für die unternehmerische Praxis hat, haben unsere Fachautoren Dr. Rainer Kienast und Patricia Jares für Sie in folgendem Beitrag zusammengefasst.
04. Januar 2019,
Dr. Martin Lützeler -
Arbeitsrecht
Bei der dienstlichen Nutzung von Laptop, Smartphone, Tablet und Co. durch Arbeitnehmer in der Öffentlichkeit ist die Datensicherheit von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen besonders gefährdet. Vom indiskreten Blick auf den Bildschirm durch den Sitznachbarn bis hin zum gezielten Datendiebstahl von unbeaufsichtigten Geräten – sensible Daten können schnell in die Hände Unbefugter gelangen.
Unsere Fachautoren Dr. Martin Lützeler und Florian Scholz erläutern Ihnen in folgendem Beitrag, welche Pflichten Arbeitnehmer in diesem Zusammenhang haben und welche restlichen Sanktionen beim Verstoß gegen den Geheimnisschutz auf sie zukommen können.
