Praxisrelevante Tipps für Führungskräfte, Entscheider und Spezialisten

Die Arbeitswelt hat ihre Tücken – so steht zum Beispiel immer wieder die Dienstwagennutzung im Spannungsfeld mit den Vorschriften der StVO. 

In dem Beitrag unseres Fachautors Dr. Martin Lützeler erfahren Sie, welche Konsequenzen zu schnelles Fahren mit dem Dienstwagen mit sich ziehen und welche Nebenpflichten in diesem Zusammenhang existieren. 

Praktikanten, die ein Praktikum von bis zu drei Monaten zur Orientierung für eine Berufsausbildung oder für die Aufnahme eines Studiums leisten, haben keinen Anspruch auf Zahlung des gesetzlichen Mindestlohns. 

Wie aber ist der Praktikant vom Arbeitnehmer abzugrenzen? Wann liegt ein Orientierungspraktikum vor und wie ist die Dreimonatsgrenze zu bestimmen, wenn der Praktikant „Urlaub vom Praktikum? nimmt? Mit diesen Fragen hat sich das LAG Düsseldorf in seiner Entscheidung vom 25. Oktober 2017 befasst. Unser Fachautor Daniel Hennig hat den Fall für Sie zusammengefasst. 

Das Bundesarbeitsgericht und auch die Instanzgerichte haben in den vergangenen Jahren vielfach Stellenausschreibungen wegen unterschiedlicher Verstöße gegen das Verbot der Diskriminierung, u.a. aufgrund des Alters, als gleichbehandlungswidrig eingestuft und hierdurch einen bunten Strauß an „No-Go’s? entwickelt.

In einem Urteil vom 23. November 2017erlaubte das BAG jedoch die Selbstbeschreibung in einer Stellenausschreibung als „junges und dynamisches Unternehmen?. Unser Fachautor Dr. Janis Block hat den kompletten Fall in einem Beitrag für Sie zusammengefasst. 

Nutzt ein Unternehmen für das Rechnungswesen onlinebasierte Lösungen, stellt sich die Frage, welche Kontrollen auf das Dienstleistungsunternehmen übertragen werden können und wie dieses Unternehmen selbst kontrolliert werden kann.

Ausgangspunkt jeglicher Kontrolle und Überwachung des Dienstleistungsunternehmens ist eine klare und eindeutige vertragliche Regelung mit dem Anbieter. Welche Punkte Sie in diesem Zusammenhang klären sollten, hat unser Fachautor Winfried Alves im 5. und letzten Teil unserer Serie „Rechnungswesen in der Cloud“ für Sie zusammengefasst. 

Durch das Betriebsrentenstärkungsgesetz soll die betriebliche Altersversorgung gestärkt und deren Verbreitung gefördert werden, um angesichts der sinkenden gesetzlichen Renten die finanzielle Absicherung der Arbeitnehmer im Ruhestand zu verbessern. Dass diese gesetzliche Zweckbindung ernst zu nehmen ist, hat das BAG in einem aktuellen Urteil nochmal klargestellt. 

Geklagt hatte ein Arbeitnehmer, der mit seinem Arbeitgeber eine Entgeltumwandlungsvereinbarung abgeschlossen hatte. Nachdem der Kläger in eine finanzielle Schieflage geraten war, verlangte er die Auszahlung des Rückkaufwertes der Versicherung. Das BAG verneinte. Den kompletten Fall hat unser Fachautor Dr. Michael Rein in einem Beitrag für Sie zusammengefasst. 

Nutzt ein Unternehmen für das Rechnungswesen onlinebasierte Lösungen, bleibt es dennoch für den „ordnungsgemäßen Zustand“ seiner rechnungslegungsrelevanten Daten verantwortlich. So liegt es im eigenen Interesse des Unternehmens korrespondierende Kontrollen durchzuführen.

Was Unternehmen in diesem Zusammenhang beim Einsatz von Datenverschlüsselungstechniken beachten sollten, hat unser Fachautor Winfried Alves im 4. Teil unserer Serie „Rechnungswesen in der Cloud“ für Sie zusammengefasst. 

Kirchliche Arbeitgeber dürfen nicht bei jeder Stellenanzeige von Bewerbern eine Religionszugehörigkeit fordern. So lautet das Urteil des Europäischen Gerichtshofs. Geklagt hatte eine konfessionslose Berlinerin, die vom Evangelischen Werk abgelehnt wurde. Die Bewerberin hatte sich zuvor auf eine ausgeschriebene Referentenstelle beworben.  

Mit welcher Begründung der Europäische Gerichtshof der Klägerin Recht gab, hat unser Fachautor Dr. Janis Block in folgendem Beitrag für Sie zusammengefasst. 

Das BAG hat mit Beschluss vom 23. Mai 2018 (Az.: 7 ABR 60/16) die ständige Rechtsprechung bestätigt, dass ein Konzernbetriebsrat für die inländischen Gesellschaften nur bei einer Konzernspitze im Inland gebildet werden kann. Erfolgt die unternehmensübergreifende Leitung durch die ausländische Konzern(ober)gesellschaft, fehlt es an den Voraussetzungen der Bildung eines Konzernbetriebsrats. Schon die Vorinstanz LAG Nürnberg hatte am 21. Juli 2016 (Az.: 5 TaBV 54/15) die Zulässigkeit der Errichtung eines Konzernbetriebsrats zu Recht verneint, die Rechtsbeschwerde aber zugelassen.

Unsere Fachautorinnen Dr. Angela Emmert und Stephanie Witt haben den kompletten Sachverhalt in folgendem Beitrag für Sie zusammengefasst.