14. Juni 2019,
Dr. Tobias Polloczek -
Arbeitsrecht
Mit einem Urteil hat das BAG entschieden, dass erforderliche Reisezeiten bei vorübergehenden Auslandsentsendungen wie Arbeit zu vergüten sind. Die Entscheidung des BAG bezieht sich dabei insbesondere nicht auf das Arbeitszeitgesetz. Für die Praxis wichtig bleiben die nach BAG zulässigen abweichenden Regelungen durch Arbeits- oder Tarifvertrag. Unsere Fachautoren Dr. Tobias Polloczek und Dr. Boris Alles haben den Fall für Sie zusammengefasst.
13. Juni 2019,
Dr. Gerlind Wisskirchen -
Arbeitsrecht
Nach einer aufsehenerregenden Facebook-Entscheidung des BAG steht erneut die Diskrepanz zwischen der rasanten Digitalisierung und der restriktiven Rechtsprechung zu § 87 I Nr. 6 BetrVG im Mittelpunkt der arbeitsrechtlichen Aufmerksamkeit. Das LAG Hamburg bejahte nun die Frage, ob ein vom Arbeitgeber unterhaltener Twitter Account eine technische Einrichtung darstellt, die zur Überwachung der Leistung und des Verhaltens von Arbeitnehmern bestimmt ist.
Wie es zu diesem Urteil kam und warum das Mitbestimmungsrecht reformbedürftig ist, haben unsere Fachautoren Dr. Gerlind Wisskirchen, Giulia Alatzidis und Jan Schwindling in folgendem Beitrag für Sie zusammengefasst.
31. Mai 2019,
Dr. Stefanie Klein-Jahns -
Arbeitsrecht
Müssen arbeitsvertragliche Ausschlussfristklauseln den Mindestlohnanspruch ausdrücklich ausnehmen, um wirksam zu sein? Ein BAG-Urteil bringt Klarheit. Unsere Fachautorinnen Dr. Stefanie Klein-Jahns und Daniela Heim haben den Fall für Sie zusammengefasst.
27. Mai 2019,
Dr. Isabel Meyer-Michaelis -
Arbeitsrecht
Der Europäische Gerichtshof entschied am 14. Mai 2019, dass die Erfassung von Arbeitszeiten über die Dokumentation von Überstunden hinausgehen muss (Az: C-55/18). Arbeitgeber sollen künftig dazu verpflichtet werden, die Arbeitszeit der Beschäftigten systematisch zu erfassen.
Wie es zu diesem Urteil kam und mit welchen Auswirkungen Unternehmen zu rechnen haben, erläutern unsere Fachautorinnen Dr. Isabel Meyer-Michaelis und Ulrike Thiel in folgendem Beitrag.
10. Mai 2019,
Dr. Isabel Meyer-Michaelis -
Arbeitsrecht
Mit zunehmender Digitalisierung der Arbeit und Vernetzung von Arbeitnehmern und Arbeitgebern haben Heimarbeitsplätze wieder an Konjunktur gewonnen. Die Beschäftigung im Home-Office birgt aber auch Gefahren, da sie das Potential in sich trägt, die Grenzen zwischen Arbeit und Freizeit zu verwischen. Immer wieder sind die Gerichte daher mit Rechtsfragen befasst, die sich um den Themenkreis „Home-Office“ und „Arbeit 4.0“ drehen.
Von besonderem Interesse ist die Frage danach, inwiefern der Arbeitgeber eine Tätigkeit im Home-Office auch gegen den Willen des Arbeitnehmers anordnen darf. Hiermit hatte sich das LAG Berlin-Brandenburg auseinanderzusetzen. Unsere Fachautoren Dr. Isabel Meyer-Michaelis und Sebastian Denke haben den Fall für Sie zusammengefasst.
09. Mai 2019,
Dr. Alexander Bissels -
Arbeitsrecht
Die gesetzlichen Bestimmungen zur Abweichung vom equal pay-Grundsatz verstoßen nicht gegen Europarecht! Dies hat das LAG Baden-Württemberg nun bestätigt. Wie es zu dem Urteil kam, haben unsere Fachautoren Dr. Alexander Bissels und Kira Falter in folgendem Beitrag für Sie zusammengefasst.
Nach dem LAG Düsseldorf hat sich auch das BAG zum Vorbeschäftigungsverbot bei sachgrundloser Befristung geäußert. Inwiefern das neue Urteil ein wenig mehr Rechtssicherheit für Arbeitgeber schafft, hat unser Fachautor Alexander Janik in folgendem Beitrag für Sie zusammengefasst.
Nach § 288 Abs. 5 BGB kann der Gläubiger einer Entgeltforderung bei Verzug des Schuldners, wenn dieser kein Verbraucher ist, die Zahlung einer Pauschale in Höhe von € 40,00 geltend machen. Überträgt man diese gesetzliche Regelung auf das Arbeitsrecht, würde das bedeuten, dass in dem Fall, in dem der Arbeitgeber das Gehalt verspätet zahlt, der Arbeitnehmer eine Verzugspauschale in Höhe von € 40,00 fordern kann.
Das Bundesarbeitsgericht hat mit seinem Urteil nun über die bislang streitige Frage entschieden, ob § 288 Abs. 5 BGB auch im Arbeitsrecht Anwendung findet. Wie genau es zu dieser Entscheidung kam und welche Auswirkungen diese auf die Praxis hat, verrät Ihnen unser Fachautor Daniel Hartmann in folgendem Beitrag.
04. April 2019,
Julia Tänzler-Motzek -
Arbeitsrecht
Auch bei nur kurzen, beruflich veranlassten Auslandsaufenthalten ist eine A1-Bescheinigung mitzuführen. Sonst drohen sowohl für Arbeitgeber als auch Arbeitnehmer hohe Bußgelder.
Unsere Fachautoren Julia Tänzler-Motzek und Dr. Boris Alles haben in folgendem Beitrag für Sie zusammengefasst, warum diese Bescheinigung mitzuführen ist und wo Sie diese beantragen können.
Rund um den Brexit gibt es noch immer keine Einigung. Derzeit ist nicht einmal sicher, wann und ob überhaupt das Vereinigte Königreich (UK) die EU verlässt. Nachdem das britische Parlament für eine Verschiebung des Austrittsdatums votiert hat, legte sich auch die EU bei ihrem Gipfel in Brüssel fest: Sollte das britische Unterhaus dem Brexit-Deal zustimmen, tritt Großbritannien am 22. Mai 2019 aus der EU aus. Bei einem erneuten Nein muss die Regierung bis zum 12. April 2019 erklären, wie es weitergehen soll. Das britische Unterhaus scheint jedoch andere Pläne zu haben. Am 25. März 2019 hat es über das weitere Vorgehen abgestimmt: Gegen den Willen der Regierung wird am 27. März 2019 über Alternativen zum Brexit-Abkommen abgestimmt. Die Gefahr eines Brexits ohne Deal bleibt somit weiterhin bestehen.
Unternehmen sind somit gut beraten, sich zeitnah auf das Szenario eines ungeregelten Brexit vorzubereiten. Welche Maßnahmen sie dabei beachten sollten, hat unsere Fachautorin Franziska Ladiges für Sie zusammengefasst.
